Freie Wähler / Piratenpartei Blog

Fraktion auf Kreisexkursion zum Thema Naturschutz

Jedes Jahr unternimmt unsere Fraktion eine Exkursion quer durch den Ennepe-Ruhr-Kreis zu einem Themenschwerpunkt der Kreispolitik. Nachdem wir uns in den letzten Jahren mit der Abfallentsorgung und der Wirtschaftsförderung beschäftigt haben, lag der Themenschwerpunkt in diesem Jahr auf dem Naturschutz. 
Unsere diesjährige Kreisexkursion am 23. Juni startete am frühen Nachmittag an der Ruhrschleife in Hattingen, wo wir uns das Projekt der Renaturierung der Ruhr mit seinen landschaftlichen und wasserwirtschaftlichen Zielen und seinen sozialen und kommunalen Folgewirkungen angesehen haben.   Für die fachliche Expertise unterstützten uns freundlicherweise Frau Dr. Britta Kunz, Leiterin der Biologischen Station in Ennepetal, und Herr Michael Wichert,...

Nachhaltiger Glasfaserausbau

Die Kreistagsfraktion aus Freien Wählern und Piratenpartei Ennepe-Ruhr begrüßt, dass der Ausbau der Internetanschlüsse im Kreisgebiet endlich beginnt. Vom Eigenausbau der Deutschen Telekom und NetCologne profitieren tausende Bürgerinnen und Bürger. Die Kreispolitiker sehen jedoch auch Versäumnisse auf politischer Ebene und Nachteile für die Zukunft. Bei der Versorgung mit Internetanschlüssen gibt es keinen freien Markt. Jeder hat nur einen Anschluss, genau wie bei Strom, Wasser, Abwasser und Gas. Die Infrastruktur gibt es also immer nur einmal. Der Bereitsteller dieser Infrakstruktur hat somit systembedingt immer ein Monopol und braucht die Abwanderung von Kunden nicht zu befürchten. Die Weichen dafür wurden mit der...

Dr. Dr. Jürgen Diekmann, für unsere Fraktion im Gesundheitsausschuss

Kreis informiert über Heimaufsicht im EN-Kreis

Anlässlich unserer Anfrage zur Heimaufsicht informierte die Kreisverwaltung im Gesundheitsausschuss über das neue Wohn- und Teilhabegesetz NRW. Zur Prüfung von Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen stehen bei der Kreisverwaltung neben Verwaltungsfachkräften auch drei Pflegefachkräfte zur Verfügung. Sie führen künftig mindestens eine unangemeldete Regelprüfung pro Jahr durch. Bei Tages- und Kurzzeitpflege beträgt das Prüfinterval drei Jahre. Der verwendete Prüfkatalog deckt dabei die Wohnqualität, Barrierefreiheit, Hygiene, Hauswirtschaft, Privatsphäre und Gestaltung der Gemeinschaftsräume ab. Auch Gespräche mit den Bewohnerinnen und Bewohnern sind Teil der Kontrollen. Die personelle Ausstattung der Einrichtungen wird ebenfalls überprüft und Dienstpläne werden eingesehen. Ihnen wird auch die ausreichende berufliche Qualifikation...

Haushaltsrede 2017

In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Kreistag Ennepe-Ruhr den Haushalt für das Jahr 2017 mit einer breiten Mehrheit verabschiedet. Ihre Zustimmung zu den Ausgaben des Kreises gaben auch die Freien Wähler / Piraten. In seiner Haushaltsrede beleuchtet unser Fraktionsvorsitzende Gerd Peters unter anderem die Bewältigung der Flüchtlingskrise aus kommunaler Sicht. Herr Landrat, meine Damen und Herren, vor einem Jahr hatte die Flüchtlingskrise mit dem Zustrom von fast 900000 Menschen in unser Land alle Themen überschattet und alle politischen Ebenen bis zur Grenzbelastung beschäftigt. Heute, nach einem Jahr Abstand, kann man frei nach den Worten der Bundeskanzlerin sagen: Ja,...

Mehrheit des Kreistages beschließt Katzenschutzverordnung

Katzen sind im Ennepe-Ruhr-Kreis künftig besser vor Krankheit und Leid geschützt. Die im April durch die Fraktion Freie Wähler / Piraten beantragte Katzenschutzverordnung wurde in der vergangenen Sitzung des Kreistages beschlossen. Die Prüfung der Verwaltung hatte ergeben, dass im gesamten Kreisgebiet Handlungsbedarf  besteht. In Zusammenarbeit mit zahlreichen Tierheimen, Tierschützern und Katzenschutzvereinen des Kreises wurde deshalb eine Verordnung erarbeitet. Kreistagsmitglied Jörg Müller ist sich sicher: „Die neue Verordnung schafft Rechtssicherheit für Tierschützer und hilft wild lebende Katzenpopulationen zu begrenzen.“ Bisher musste bei Auffinden freilaufender, nicht kastrierter Katzen zunächst davon ausgegangen werden, dass es einen Besitzer gibt. Die Verordnung ermöglicht jetzt, trotzdem...

Kreis prüft Bedarf einer Katzenschutzverordnung

Auf unseren Antrag hin prüft die Kreisverwaltung des Ennepe-Ruhr-Kreises nun den Bedarf einer Katzenschutzverordnung. Chris J. Demmer begründete den Antrag für unsere Fraktion. „Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren, unser Antrag zur Prüfung des Bedarfs einer Katzenschutzverordnung hat in diesem Kreistag  Seltenheitscharakter. Sonst beschäftigen wir uns mit Menschen, Gebäuden oder Landschaften. Heute soll es um Tiere gehen. Konkret geht es um die Abwendung von Tierleid. Warum beschäftigen wir uns ausgerechnet jetzt mit einem solchen Antrag? In den Stadträten von Gevelsberg und Witten hat es bereits Initiativen zu dem Thema gegeben. Der Bürgermeister Jacobi hat in der Westfalenpost...

Katzenschutzverordnung im Ennepe-Ruhr-Kreis

Die Fraktion von Freien Wählern und Piraten im Kreistag hat die Einführung einer Katzenschutzverordnung mit Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen im EN-Kreis beantragt. Anders als bei Wildtieren regelt sich die Populationsdichte bei freilaufenden, domestizierten Katzen nicht auf natürliche Weise. Unkastrierte Katzen können sich zwei- bis dreimal im Jahr fortpflanzen. Das ist auch im Ennepe-Ruhr-Kreis ein Problem. Größere wild lebende Katzenpopulationen erhöhen die Gefahr der Ausbreitung von Katzenkrankheiten und damit von kranken und leidenden Tieren erheblich. Gesundheitliche Gefahren für Menschen und andere Tiere sind nicht ausgeschlossen. Chris J. Demmer sieht hier Handlungsbedarf: „Bisher kümmern sich Vereine ehrenamtlich um die wilden...